Diese Website verwendet Cookies zur optimalen Darstellung der Inhalte. Durch die Nutzung dieser Webseite erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden. Mehr erfahren

Verstanden

WETTER


Stellenbörse

Schon in die Meetingpoint-Jobbörse geschaut? Regelmäßig laufen dort freie Stellen aus der Region ein, vom Ingenieur bis zum Lageristen: schnell bewerben und im neuen Job durchstarten! Zu finden ist die Stellenbörse oben im Menü! / Tipp: Sie suchen als Arbeitgeber qualifiziertes Personal? Dann inserieren Sie die Stelle doch einfach im Meetingpoint, so erreichen Sie günstig eine breite Leserschaft!

Kontakt: [info@meetingpoint-potsdam.de] oder 0176.346 14 200.

EVENT-KALENDER

Lade...

AfD-Veranstaltung - Verwaltungsgericht erklärt Kündigung für unwirksam

Druckansicht

Stadtgeschehen

Erstellt: 13.08.2019 / 19:20 von at

Oberbürgermeister Mike Schubert hat am Montag den am 11. Juni geschlossenen Vertrages über die Nutzung der Aula des Humboldt-Gymnasiums in Potsdam für eine AfD-Veranstaltung gekündigt. Wie die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Potsdam heute mitteilt, wurde dem am heutigen Vormittag gestellten Eilantrag des Anmelders der Veranstaltung gegen die Kündigung stattgegeben und diese für unwirksam erklärt.

In der Begründung des Verwaltungsgerichtes heißt es, dass die vom Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam angeführten Gründe für die fristlose Kündigung des Nutzungsvertrages nicht tragfähig sind:
„Bereits bei Abschluss des Vertrages zur Nutzung der Aula zum Zweck des Bürgerdialogs musste auch der Stadt Potsdam klar gewesen sein, dass angesichts der zeitlichen Nähe zu den Wahlen zum Landtag am 1. September 2019 und den Teilnehmern die Veranstaltung auch dem Wahlkampf dient. Daher konnte das Gericht keine Gründe für die Versagung der Veranstaltung erkennen, die nicht bereits bei Abschluss des Vertrages vorgelegen haben."

Gegen den Beschluss kann am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Beschwerde eingelegt werden.

Dieser Artikel wurde bereits 97 mal aufgerufen.



Kommentare (2)

Kommentar hinzufügen

Name und E-Mail eintragen:
Um einen Kommentar abzugeben, müssen die Felder Name, E-Mail und Kommentar ausgefüllt werden. Die eMail-Adresse muss gültig sein, an diese senden wir einen Freischaltungslink.

* Deine angegebene eMail-Adresse ist für jeden Leser sichtbar, wenn er später über dem veröffentlichten Kommentar mit der Maus über deinen Namen fährt. Hinweis: Soll der Kommentar später einmal entfernt werden, maile einfach kurz an [info@meetingpoint-potsdam.de]. Anderenfalls bleiben der Kommentar, der angegebene (Spitz)Name, die eMail-Adresse sowie der Zeitpunkt der Veröffentlichung solange auf unserem Server gespeichert, wie der Artikel online ist.


Tommy schrieb um 12:59 Uhr am 14.08.2019:

Sehr gutes Urteil, die AfD ist eine Partei wie jede andere auch, und wenn die "sogenannten Volksparteien" die Hose voll haben dann sollen sie doch gleich nicht mehr antreten, das sind im meinen Augen sowieso nur Schönredner und Leerversprecher. Lasst EUER Land nicht ausnutzen von allen möglichen Leuten die da reingeholt werden, und dann Sozialleistungen kassieren und nebenbei die Kriminalität fördern. Dafür muss dann der dumme Deutsche buckeln bis zum Umfallen. Leute, wacht endlich mal auf.....Ich hoffe auf ein "gutes" Wahlergebnis.

nachdenklich schrieb um 10:42 Uhr am 14.08.2019:

Das zeigt doch, dass die SPD- Granden eine heiden Angst vor der AfD, dem Abstrafen vom Wähler und dem Verlust der eigenen Pfründe haben.