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Einwohnerfragestunde der SVV: Fragen bitte bis 24. Februar einreichen

Stadtgeschehen
  • Erstellt: 09.02.2024 / 15:01 Uhr von eb
Bei der Einwohnerfragestunde haben Bürger die Möglichkeit, ihre auf ein Thema bezogene Frage mit maximal fünf Unterfragen zu städtischen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft an die Stadtverordneten oder den Oberbürgermeister zu stellen oder Vorschläge und Anregungen zu unterbreiten. Die nächste Einwohnerfragestunde findet am Mittwoch, 6. März, 19 bis 20 Uhr, statt. Interessierte Bürger werden gebeten, ihre Fragen in Schriftform bis spätestens Samstag, 24. Februar, im Büro der Stadtverordnetenversammlung, Friedrich-Ebert-Straße 79/81, 14469 Potsdam, einzureichen – möglich auch per E-Mail an [StVV-buero@rathaus.potsdam.de].

Der Name und die Wohnanschrift des Fragenstellenden sind dabei anzugeben. In der Einwohnerfragestunde dürfen nur Fragen zu Angelegenheiten gestellt werden, die in öffentlicher Sitzung zu behandeln sind sowie zu solchen Angelegenheiten, die nicht bereits Gegenstand der gleichen Sitzung sind. Sie dient nicht der Klärung von Einzelfragen.
Fragen, die den formalen Voraussetzungen nicht entsprechen, werden an die Fragesteller zurückgegeben und unabhängig von den geltenden Fristen erst dann zugelassen, wenn diese vorliegen. Die Einwohnerfragen werden mündlich, in der Reihenfolge ihres Eingangs beantwortet. Ist der Fragestellende nicht anwesend, wird auf die Beantwortung der Frage verzichtet.
Die Einwohnerfragestunde wird vierteljährlich, im Regelfall in der Stadtverordnetenversammlung im letzten Monat eines jeden Quartals durchgeführt (März, Juni, September, Dezember).

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