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Potsdam erwartet Haushaltsdefizite in den kommenden Jahren

Politik
  • Erstellt: 11.04.2024 / 08:01 Uhr von ant
Die Landeshauptstadt Potsdam schließt das Haushaltsjahr 2022 voraussichtlich mit einem Minus von 17,2 Millionen Euro ab. Auch für 2023 wird ein Defizit von rund 4,5 Millionen Euro erwartet. Diese negativen Jahresergebnisse spiegeln sich im sinkenden Zahlungsmittelbestand der Stadt wider, der von rund 341 Millionen Euro im Jahr 2021 auf 265 Millionen Euro in 2023 gesunken ist. 
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Für das Jahr 2025 sehen die derzeitigen Planungen der einzelnen Fach- und Geschäftsbereiche ein Defizit von rund 155 Millionen Euro vor. Dies ist zum einen durch einen voraussichtlich steigenden Mehrbedarf, unter anderem bei den Sozialausgaben, der Kindertagesbetreuung und den Hilfen zur Erziehung, sowie sich ändernde Rahmenbedingungen begründet.

Um das Gesamtdefizit zu verringern, sollen in den kommenden Wochen Priorisierungen, Umplanungen und Überprüfungen von Quantifizierungen oder Planungsprämissen vorgenommen werden.

Dennoch scheint es aufgrund der Höhe des Fehlbetrages beim derzeitigen Planungsstand unumgänglich, dass die Landeshauptstadt für die kommenden Jahre ein Konsolidierungsprogramm aufstellt, das zusammen mit dem Haushaltsentwurf 2025 den Stadtverordneten vorgelegt werden soll.

Burkhard Exner, Kämmerer der Landeshauptstadt Potsdam erklärt: „Dies zeigt eine Trendumkehr zu den bisherigen deutlich positiven Abschlüssen der vergangenen Jahre. Man kann sagen: Die ausgeglichenen Jahre sind vorerst vorbei. Denn blickt man über den Tellerrand von Potsdam hinaus, so stellt man fest, die gesamte kommunale Ebene in Deutschland hat in 2023 erstmalig seit 2011 wieder mit einem deutlichen Defizit in Höhe von -6,8 Milliarden EUR abgeschlossen. Potsdam ist da keine Ausnahme.“

Das webbasierte Interkommunale Kennzahlenvergleichssystem (IKVS) kann über die Homepage [www.potsdam.de/haushalt-und-Finanzen] eingesehen werden.

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