LINKE bleibt stabiler Faktor in Brandenburg

Politik

Erstellt: 20.11.2020 / 11:37 von Die Linke

Der gestern veröffentlichte Brandenburg-Trend des rbb zeigt stabile Werte für die Brandenburger LINKE. Landesvorsitzende Anja Mayer sieht aber noch Luft nach oben: „Ich freue mich, dass wir auch in dieser politisch und gesellschaftlich sehr unruhigen Zeit stabil dastehen. Auf dieser Basis können wir gut aufbauen. Denn DIE LINKE. hat gerade jetzt eine wichtige Funktion. Besonders in einer solchen Ausnahmesituation müssen wir dafür einstehen, dass Demokratie funktioniert. Die Landesregierung muss daran offenbar öfter erinnert werden. Dass sie bei der Bekämpfung der Pandemie nach wie vor über Verordnungen agiert und die Mitbestimmung des Landtags verhindert, ist beschämend. Das dadurch geschaffene Demokratiedefizit ist eine Gefahr für unsere Gesellschaft.

Als LINKE. stehen wir konsequent an der Seite derjenigen, die die Krise am härtesten trifft: Menschen,die ihre Arbeit durch Corona verloren haben, Niedriglohn-Empfänger*innen, Mini-Jobber*innen, Solo-Selbstständige, kleine und mittelständische Unternehmen, für die die entstandenen Einkommensverluste existenzbedrohend sind. Der Schutz der Gesundheit der Brandenburger*innen ist notwendig, die sozialen Folgen der nötigen Einschränkungen müssen aber konsequent aufgefangen werden. Da hat die Kenia-Koalition erhebliche Defizite!“

Hinweis: Politische Pressemitteilungen gibt der Meetingpoint als Komplettzitate wieder; unsere Leser sollen sich eine eigene Meinung zu den Äußerungen unserer Politiker machen - ohne wertende Meinungen der Redaktion. Die Redaktion distanziert sich ausdrücklich von den zitierten Inhalten/Aussagen und macht sie sich nicht zu eigen.

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