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Erfreulicher Erkenntnisgewinn bei der SPD

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Politik

Erstellt: 30.03.2018 / 09:20 von Politik

In der Bundes-SPD ist eine Debatte über ein solidarisches Grundeinkommen und die Abschaffung von HARTZ IV in Gang gekommen. Das ist längst überfällig meint die Landesvorsitzende der LINKEN, Anja Mayer und erklärt dazu: „Endlich scheint ...

... die SPD auf Bundesebene aufgewacht zu sein. HARTZ IV ist Armut per Gesetz! Wir brauchen eine intensive Unterstützung von Langzeitarbeitslosen und vor allem langzeitarbeitslosen Alleinerziehenden, die nicht einfach so den Weg auf den 1. Arbeitsmarkt finden. Dabei ist egal, welchen Namen das Kind bekommt. In Brandenburg haben wir Erfahrungen aus den Programmen „Arbeit für Brandenburg“, Integrationsbegleitung und Entwicklung von Sozialbetrieben. Diese Erfahrungen gibt die brandenburgische Arbeits- und Sozialministerin, Diana Golze, gern weiter.
DIE LINKE fordert seit langem den öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS). Das von Teilen der SPD geforderte „solidarische Grundeinkommen“ gibt dem Kind nur einen neuen Namen. Es muss nichts neu erfunden werden, alle Erkenntnisse und Instrumente liegen vor. Sanktionen wie bei Hartz IV sind überflüssig."


Hinweis: Politische Pressemitteilungen gibt der Meetingpoint als Komplettzitate wieder; unsere Leser sollen sich eine eigene Meinung zu den Äußerungen unserer Politiker machen - ohne wertende Meinungen der Redaktion. Die Redaktion distanziert sich ausdrücklich von den zitierten Inhalten/Aussagen und macht sie sich nicht zu eigen.


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