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Ging es nicht preiswerter? Nein, es eilte!

Stadtgeschehen
  • Erstellt: 12.01.2022 / 16:48 Uhr von at
Potsdam geht für die Einrichtung der beiden Impfzentren Schinkelhalle und Metropolishalle mit 6,8 Millionen Euro in Vorleistung. Zusätzlich werden allein für die Anmietung der Metropolishalle im Filmpark 220.000 Euro pro Monat fällig. Das hat die Fraktion Die Andere in einer Anfrage an die Stadtverwaltung festgestellt. Sie wollte sich erkundigen, ob der Oberbürgermeister sparsam mit öffentlichen Finanzmitteln umgeht und ob es nicht Alternativen gab.

Die Fragen und Antworten der Anfrage:

1. Wurde durch den Oberbürgermeister vorab die Nutzung folgender preisgünstigerer Alternativen als Impfzentrum geprüft?
a) städtische Gebäude (z.B. leerstehende Räume im Bürgerhaus Alpha),
b) im Eigentum städtischer Betriebe befindliche Grundstücke (z.B. Räumlichkeiten in    der Biosphäre oder im Luftschiffhafen)
Im Rahmen einer Voruntersuchung erfolgten Abstimmungen zwischen der Feuerwehr, dem Kommunalen Immobilienservice (KIS), der Luftschiffhafen GmbH und der ProPotsdam zu möglichen Objekten für die Einrichtung von regionalen, bzw. überregionalen Impfstellen. Den potentiellen Gebäudeeigentümer*innen bzw. -verwaltungen wurde das „Betriebshandbuch Impfzentren der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg“ zur Verfügung gestellt. Dieses bildet die Grundlage für den Aufbau und Betrieb einer Impfstelle. In Auswertung der hier beschriebenen Anforderungen stellte sich neben der bereits erfolgreich genutzten Metropolishalle lediglich die Schinkelhalle als geeignet heraus. Auf dem Gelände des Luftschiffhafens fand sich kein geeignetes, ungenutztes Objekt.
Bei den städtischen Objekten kommen aufgrund der beschriebenen Anforderungen nur zwei Schulsporthallen in Betracht. Da der Schulsport nicht eingeschränkt bzw. gefährdet werden soll, kommt die Nutzung als Impfstelle nicht in Frage.
Die Veranstaltungshalle in der Biosphäre Potsdam wurde gemeinsam mit der geplanten Betreiberin der Impfstellen, der DRK Flüchtlingshilfe besichtigt. Die Halle erwies sich ebenfalls als ungeeignet, da die notwendigen Logistik-, Lager-, Sozial- und Sanitärräume nicht in erforderlichem Maße vorhanden sind.

c) Leichtbauhallen oder Zelte
Auf die optionale Verwendung von Leichtbauhallen und Zelten wurde wegen erheblichem Aufwand zur Beheizung im Winterhalbjahr verzichtet.

d) leerstehende Ladenlokale und Gewerbeflächen (z.B. im Weberpark oder in der Rolle Drewitz)
Kleinere oder leerstehende Objekte erfüllten zum Entscheidungszeitpunkt nicht die Anforderungen des Betriebshandbuchs. Um einen hohen Durchsatz an Impfungen zu erzielen fielen kleinere Liegenschaften aus der Betrachtung.

Auf welchem Wege hat der Oberbürgermeister versucht, preisgünstigere Räumlichkeiten zu finden (z.B. Presseveröffentlichung oder Ausschreibung)?
Die Infektionslage in der Covid19-Pandemie ist hoch dynamisch. Das Land Brandenburg hat die zweitniedrigste Impfquote im Bundesvergleich. Aus diesen Gründen ist die Boosterung durch Drittimpfung und die Erhöhung der allgemeinen Impfquote zwingend erforderlich, um die 4. Welle zu brechen und auf mutierte Virusvarianten geschützt zu sein. Ein entsprechender Beschluss resultiert aus dem Brandenburger Impfgipfel vom 17.11.2021. Für die Umsetzung der hier beschlossenen Ziele ist die Inbetriebnahme von kommunalen Impfstellen vorgesehen. Eine zeitintensive Suche nach geeigneten Objekten über Presseveröffentlichungen oder gar langwierige Ausschreibungsverfahren hätten die Erreichung der Ziele unmöglich gemacht. Alle Entscheidungen wurden mit dem Fachbereich Recht- und Vergabemanagement abgestimmt.

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