HAVELSPANGE: Stadtfraktion und Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Potsdam kritisieren erneuten Vorstoß scharf
Politik / 23.01. / 14:28 Uhr
Der erneute Vorstoß der Stadtfraktionen Linke, CDU/ANW, Bürgerbündnis/FDP und dem SPD-Stadtverordneten Claus Wartenberg mit einem Antrag bei der gestrigen Stadtverordnetenversammlung das Bauvorhaben eines dritten Havelübergangs – die Havelspange – wiederzubeleben, stößt bei den Potsdamer Bündnisgrünen auf großes Unverständnis. Das Projekt war in der Potsdamer Stadtpolitik bereits vielfach im Gespräch, wurde aber zuletzt nach eingehender Prüfung 2014 von der Stadtverordnetenversammlung verworfen. Die Sprecherin ... mehr | 0 Kommentare
FDP Brandenburg: Frauenförderung gelingt nicht durch Geschlechterdiskriminierung! - Junge Liberale kündigen Verfassungsbeschwerde an
Politik / 23.01. / 11:38 Uhr
Zu dem von den Landtagsfraktionen von SPD, LINKE und Grünen geplanten Paritätsgesetz für Wahllisten erklärt die Generalsekretärin der FDP Brandenburg, Jacqueline Krüger: „Rot-Rot-Grün in Brandenburg lässt sich vom Berliner Aktionismus in Sachen Frauentag anstecken. Leider vergessen ... mehr | 0 Kommentare
Die Linke: CDU spielt mit dem Feuer
Die Linke / 14.01. / 11:01 Uhr
Nach einem Bericht der "Märkischen-Online-Zeitung" kann sich der Frankfurter CDU-Bundestagsabgeordnete Martin Patzelt auch Koalitionsgespräche mit der AfD vorstellen. Solche Überlegungen bewerten Kathrin Dannenberg und Sebastian Walter, designierte Spitzenkandidat*innen der LINKEN für die Landtagswahl 2019, als Gefährdung des demokratischen Konsens: mehr | 0 Kommentare
Anfrage der AFD-Fraktion zum Thema Oberstufenzentrum-Wohnheim
at / 08.01. / 08:19 Uhr
Der Stadtverordnete Dennis Hohloch von der AFD-Fraktion hat sich im Dezember mit einer Anfrage bezüglich der Auslastung des Oberstufenzentrum-Wohnheims an die Stadtverwaltung gewendet. Die Fragen Hohlochs und die Antworten der Verwaltung im Detail: mehr | 0 Kommentare
Driving home for christmas und auch wieder zurück
JuLis / 29.12. / 11:23 Uhr
Die Jungen Liberalen Brandenburgs haben sich zum ÖPNV während der Weihnachtszeit geäußert: Auf dem Weg zurück in die Heimat überdeckte vielleicht noch die Vorfreude auf Weihnachten den Frust auf den Öffentlichen Personennahverkehr. Spätestens nach den Feiertagen bekommt man das mittelalterliche System des ÖPNV dann doch ungefiltert zu spüren. mehr | 0 Kommentare
Anfragen der aNDEREN
at / 28.12. / 10:08 Uhr
Die Fraktion der aNderen hat Anfang Dezember kleine Anfragen zu den Themen Internet an Potsdamer Schulen, Abfallbehältertanz am Rathaus Babelsberg, Verfahren zur Erteilung von Arbeitserlaubnissen durch die Ausländerbehörde und Glascontainer in der Innenstadt gestellt. Die detaillierten Fragen und Antworten der Verwaltung im ... mehr | 0 Kommentare
Die Linke zur Wiederwahl Dietmar Woidkes
Die Linke / 19.11. / 16:49 Uhr
Zur Wiederwahl Dietmar Woidkes als SPD-Landesvorsitzenden erklären die Landesvorsitzenden DIE LINKE Brandenburg, Anja Mayer und Diana Golze: „Wir gratulieren Dr. Dietmar Woidke zur Wiederwahl als Landesvorsitzenden der brandenburgischen SPD. Wir begrüßen es ebenso, dass die SPD auf Bundesebene Hartz IV überwinden möchte und ... mehr | 0 Kommentare
Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes - Die Linke nimmt Stellung
Die Linke / 01.11. / 10:46 Uhr
Zum Kabinettsentwurf der Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes stellt Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE Brandenburg, fest: „DIE LINKE Brandenburg hat im Prozess der Erarbeitung der Novelle gegen erheblichen Widerstand des Koalitionspartners darauf bestanden, dass Freiheitsrechte mit uns nicht verhandelbar sind. Online-Durchsuchung, Schleierfandung, anlasslose Überwachungen und ... mehr | 0 Kommentare
Zur Demokratieerfahrung des Ostdeutschen - Stellungnahme
Die Linke / 17.10. / 15:55 Uhr
Zu den Äußerungen von Ministerin Ernst in der [PNN vom 16. Oktober] erklärt Anja Mayer, Landesvorsitzende Die Linke Brandenburg: „Ich komme, wie Frau Ernst aus dem Westen - und sogar aus Bayern. Ich habe eine andere Auffassung als Frau Ernst: Wenn jemand Erfahrungen mit ... mehr | 0 Kommentare
„Tschüss Schule – hallo Welt!“ ...
at / 07.10. / 08:35 Uhr
... heißt eine Veranstaltung im Berufsinformationszentrum im diesen Monat. Hier gibt eine Beraterin von „AIFS - Educational Travel“ Informationen und Expertentipps zum Work & Travel, Au-Pair-Aufenthalten, Studienmöglichkeiten sowie High-School und Sommercamps. Termin ist der 18. Oktober um 16 Uhr. mehr | 0 Kommentare
Kutschpferde vor Sommerhitze konsequenter schützen
Bündnis90/Die Grüne / 07.09. / 09:35 Uhr
Die Debatte um die Potsdamer Kutschpferde, die auch in der größten Sommerhitze arbeiten mussten, hat nun auch ein parlamentarisches Nachspiel. Janny Armbruster, Oberbürgermeisterkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage eingebracht und erklärt zur Antwort: „Ich finde, dass bei diesem unerträglich heißen Sommer ... mehr | 0 Kommentare
Verkehrspläne der Landesregierung bleiben visionslos
JuLis / 31.08. / 16:27 Uhr
Mit der Bahn pünktlich, stressfrei und ohne Gedrängel zur Arbeit oder in den Urlaub zu fahren, bleibt wohl auch weiterhin ein Traum für alle Brandenburger. Der gerade veröffentlichte Nahverkehrsplan der Landesregierung bleibt hinter den Erwartungen zurück. „Die geplanten, kurzfristigen ... mehr | 0 Kommentare
Frischer Wind in alte Themen - neue bündnisgrüne Anträge für die nächste SVV
Bündnis90/Die Grünen / 29.08. / 09:35 Uhr
Die neuen Anträge für die Stadtverordnetenversammlung am 5. September befasst sich mit stadtbekannten Themen. Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen fordert u.a. ein umfassendes Energiekonzept für den neuen Stadtteil Krampnitz, die Nutzung von Sporthallendächern für Sportplätze und ... mehr | 0 Kommentare
Medikamentenskandal ist Ergebnis falscher Prioritäten im Ministerium - Rücktritt unumgänglich
Politik / 18.08. / 08:41 Uhr
Brandenburgs Gesundheitsministein Diana Golze muss aus Sicht der brandenburgischen FDP sofort von ihren Aufgaben entbunden werden. „Die Tatsache, dass das Ministerium bereits seit 2016 Kenntnis vom Handel mit gestohlenen Krebsmedikamenten ... mehr | 0 Kommentare
Schüle fordert Servicestelle für Ehrenamtliche
Politik / 13.08. / 16:17 Uhr
In der aktuellen Diskussion um die Einführung eines verpflichtenden Dienstjahres für Frauen und Männer fordert SPD-Bundestagsabgeordnete Manja Schüle mehr Unterstützung für Freiwillige durch Servicestellen, statt eines allgemeinen Pflichtdienstes: „Viele Bereiche unseres Lebens funktionieren nur deswegen, weil ... mehr | 0 Kommentare
Schlägereien unterbinden und nicht politisch instrumentalisieren
Martina Trauth / 06.08. / 08:48 Uhr
Zu den erneuten Äußerungen von Herrn Hohloch zu einer angeblichen gescheiterten Integration in Potsdam erklärt die parteilose Oberbürgermeisterkandidatin der LINKEN, Martina Trauth: „Es gibt keine Asylkrise, es gibt aber Menschen, die die Not ... mehr | 0 Kommentare
Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetz
Politik / 10.07. / 13:42 Uhr
Zur aktuell im Raum stehenden Debatte über die Novelle des Brandenburgischen Polizeigesetzes, zu der es erst nach der Sommerpause eine Verständigung innerhalb der Landesregierung geben wird, stellt Anja Mayer, Landesvorsitzende DIE LINKE Brandenburg, fest: mehr | 0 Kommentare
Doppelhaushalt ohne Ausgabendisziplin und Parlamentsbeteiligung!
FDP / 03.07. / 17:10 Uhr
Der heute von der Rot-Roten Landesregierung vorgestellte Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 steht nach Ansicht des FDP-Landesvorsitzenden Axel Graf Bülow in der enttäuschenden Tradition der Vorjahres-Budgets: „Die Landesregierung bleibt auch in den kommenden Jahren eine Antwort schuldig, wie ... mehr | 0 Kommentare
Akzeptanz für die Energiewende nur mit ökonomischem Mehrwert!
FDP / 27.06. / 13:25 Uhr
Der Landtag Brandenburg berät heute auf Antrag der Fraktionen von SPD, LINKE und Grünen über Maßnahmen zur Stärkung der Akzeptanz der Windenergie im Land Brandenburg. FDP-Landesvorsitzender Axel Graf Bülow kritisiert die Initiative als zu kurz gegriffen und am eigentlichen Thema vorbeigehend: mehr | 1 Kommentar
Mehr Krankenhauspersonal ist besser für alle
Politik / 20.06. / 16:06 Uhr
Ver.di hat die Beschäftigten und Auszubildenden des städtischen Klinikums Brandenburg/Havel für heute und morgen zum Warnstreik aufgerufen. Martin Günther, Mitglied des Landesvorstandes der Brandenburger LINKEN besuchte die Streikenden vor Ort: mehr | 0 Kommentare
Junge Liberale fordern ein weitergehendes Konzept im Umgang mit Kita und Familie
Politik / 02.06. / 12:00 Uhr
Der brandenburgische Landtag will ab Herbst 25000 Familien entlasten und das letzte Kita-Jahr beitragsfrei machen. Für die Jungen Liberalen ist das ein Schritt in die richtige Richtung, jedoch nicht ausreichend. mehr | 0 Kommentare
Brandenburger Kita-Planung der Lebensrealität anpassen!
FDP / 25.05. / 07:35 Uhr
Anlässlich des heutigen Aktionstages vieler Kita-Träger im Land Brandenburg fordern die märkischen Liberalen deutliche Verbesserungen beim Kita-Angebot und dessen landesseitiger Finanzierung: „Die Kita-Planung passt einfach nicht ... mehr | 0 Kommentare
BER-Waterloo setzt sich fort
FDP / 23.05. / 15:23 Uhr
Zu Medienberichten, wonach der TÜV dem BER aufgrund von Problemen bei der Kabelsanierung keine Betriebssicherheit bescheinigen möchte, erklärt der FDP-Landesvorsitzende Axel Graf Bülow: „Wer soll den Beteuerungen der Flughafengesellschaft denn noch ein Wort glauben? Ich traue den Verantwortlichen vor Ort noch nicht einmal zu, ... mehr | 0 Kommentare
Zukunft spielt in märkischen Klassenzimmern eine untergeordnete Rolle
FDP / 19.05. / 08:18 Uhr
Wie eine neue Studie des Kinderhilfswerks (Quelle) belegt, finden die Themen Digitalisierung, Cyber-Mobbing und Datenschutz lediglich in der Hälfte der märkischen Klassenräume statt. Die Jungen Liberalen kritisieren diesen Zustand: „Wenn über all ... mehr | 0 Kommentare
Brandenburg benötigt ein Windenergie-Moratorium!
Politik / 12.04. / 15:02 Uhr
Als Reaktion auf die vom Bundesverband Windenergie präsentierten Zubauzahlen für Windenergieanlagen im Land Brandenburg fordert Brandenburgs FDP ein Moratorium für die Errichtung neuer Windräder: „Was die Windenergiebranche als Erfolg verkauft, ist in Wahrheit ... mehr | 0 Kommentare
Landesregierung denkt weiterhin in die falsche Richtung:
Politik / 11.04. / 19:10 Uhr
Die Bundestagsabgeordnete Dr. Dietlind Tiemann (CDU) wendet sich klar gegen Pläne, die Halbjahreszeugnisse nun auch für die Grundschulklassen 3 und 4 abzuschaffen. Bildungsministerin Britta Ernst leiste damit der Verschärfung ... mehr | 0 Kommentare
Trendwende für mehr Sicherheit
Politik / 06.04. / 14:36 Uhr
Die Jungen Liberalen Brandenburg begrüßen die steigenden Zahlen der Polizeianwärter. Dennoch kommt ihnen dieser Wandel viel zu spät. „Durch die Altersstruktur der brandenburgischen Polizei steuern wir ... mehr | 0 Kommentare
Schräg-kriminelle Shortstories - Lesung
at / 21.03. / 08:35 Uhr
Roland Jankowsky, bekannt aus der ZDF-Krimireihe "Wilsberg", liest morgen im ClubCharlotte. Unter "Wenn Overbeck kommt" werden ausgewählte "kriminelle" Geschichten vorgetragen, die mit origineller Körpersprache, Bonmots und Querverweisen kommentiert werden. Beginn ist 19.30 Uhr - Treffpunkt ClubCharlotte im 1.OG in der Charlottenstraße 31 - Tickets hier: [klick]
Zur OBM-Kandidatur von Dennis Hohloch (AFD)
Stadtpolitik / 13.03. / 08:14 Uhr
Zur Oberbürgermeister-Kandidatur von Dennis Hohloch äußert sich die FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Kandidatur von Dennis Hohloch für das Amt des Oberbürgermeisters ruft bei Bündnis90/Die Grünen nur Kopfschütteln hervor und dokumentiert, wie ... mehr | 1 Kommentar
Junge Liberale fordern Digitalministerium für Brandenburg
Politik / 10.03. / 09:48 Uhr
Die Jungen Liberalen kritisieren die brandenburgische Landesregierung für die unklaren Zuständigkeiten bei der Digitalisierung. Diese wird, so Rot-Rot, in „exekutiver Eigenverantwortung“ von allen möglichen Ministerien beackert. „Mit anderen Worten: Niemand ist zuständig.“ moniert ... mehr | 0 Kommentare
Start frei für GroKo
Politik / 05.03. / 09:39 Uhr
Deutschland bekommt eine neue Bundesregierung: 66 Prozent der SPD-Mitglieder haben sich für eine Große Koalition ausgesprochen. Dazu Dr. Dietlind Tiemann MdB: „Der Weg für eine neue Bundesregierung ist geebnet. Fünf Monate nach der Bundestagswahl ... mehr | 0 Kommentare
LINKE gegen Aussetzung des Familiennachzugs
Politik / 02.03. / 11:32 Uhr
"Wer den Familiennachzug aussetzt, setzt noch mehr Kinder den Gefahren auf dem Mittelmeer aus", kritisierte die Landesgeschäftsführerin der Brandenburgischen LINKEN, Anja Mayer, heute anlässlich der Beratung des Bundesrates zum Gesetz zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs. mehr | 1 Kommentar
Kostenfreier ÖPNV ist Luxusprojekt
Politik / 16.02. / 08:29 Uhr
Die Jungen Liberalen Brandenburg kritisieren, dass in der Debatte um einen kostenfreien öffentlichen Nahverkehr erneut die Fläche des Landes vergessen wird. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende Matti Karstedt: »In Dörfern, in denen am Tag nur drei Busse kommen und am Wochenende garkeiner, scheitert die Teilhabe nicht am Ticketpreis, sondern am fehlenden Angebot.« Nun eine ... mehr | 0 Kommentare
Die Linke: Damit Geld da ist, wenn es brenzlig wird
Politik / 23.01. / 09:29 Uhr
Die Landesregierung arbeitet an einer landesrechtlichen Ausgestaltung der im Grundgesetz vorgegebenen Schuldenbremse. Dazu erklärt der Landesgeschäftsführer der LINKEN, Stefan Wollenberg: Brandenburg lehnt die Schuldenbremse im Grundgesetz ab und setzt sich weiterhin für ihre Abschaffung ein. DIE LINKE hat immer davor gewarnt, dass ... mehr | 0 Kommentare
85 Euro pro Mailkonto pro Jahr - Digitalisierung darf nicht an Missmanagement des Landes scheitern!
FDP / 11.01. / 11:34 Uhr
Presseberichten zufolge verzögert sich die Einrichtung von dienstlichen Mailadressen für Lehrerinnen und Lehrer in Brandenburg, da der zentrale IT-Dienstleister des Landes (ZIT-BB) sich nicht in der Lage sieht, diese Aufgabe zu diese Aufgabe zu übernehmen. Dazu erklärt ... mehr | 0 Kommentare
FDP Brandenburg zur Pleite des Klinikums Luckenwalde: Kliniken im Land zukunftsfähig aufstellen!
FDP / 03.01. / 17:02 Uhr
Immer mehr Krankenhäuser in Brandenburg kämpfen um die schwarze Null. Zum Jahreswechsel ist mit der Klinik in Luckenwalde nun das erste Haus im Land in die Pleite gegangen. Vielfach arbeiten die Krankenhäuser effizient. „In den letzten Jahren hat sich durch die systematische Unterfinanzierung aber ein gewaltiger Investitionsstau aufgebaut, der auch durch die im neuen Landeshaushalt beschlossenen Mittel nicht vollständig abgebaut werden wird.“ moniert FDP-Generalsekretärin Jacqueline Krüger. mehr | 1 Kommentar
Silvester-Comedy im Waschhaus
at / 29.12. / 09:42 Uhr
All jenen, denen es am Silvesterabend nicht lustig genug ist - Tatjana Meissner lädt zur Silvester-Comedyshow. Sie verspricht überraschende Erklärungen für die wirklich wichtigen Fragen in der Mitte des Lebens. Beginn 18 Uhr. Tickets hier: [klick]
Anfragen der AfD-Stadtfraktion
at / 27.12. / 12:19 Uhr
Dennis Hohloch, Stadtverordneter der AfD-Fraktion, hat Anfang Dezember kleine Anfragen zu den Themen Gewerbeflächen in Potsdam, Auslastung der B2 und Personalsituation bei der Potsdamer Feuerwehr gestellt. Die Antworten der Verwaltung im ... mehr | 3 Kommentare
Was soll das?
FDP / 09.11. / 08:44 Uhr
Den von der Rot-Roten Koalition vorgelegten und heute im Innenausschuss des Landtags beratenen Entwurf einer Novelle des Polizeigesetzes kommentiert der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Hans-Peter Goetz: mehr | 0 Kommentare
Fixierung auf Berlin bei der Landesentwicklung ist nicht mehr zeitgemäß!
FDP / 01.11. / 08:09 Uhr
Angesichts des Drucks auf dem Wohnungsmarkt im Berliner Umland und der ebenfalls angespannten Situation im Schienenpersonenverkehr der Hauptstadtregion fordern Brandenburgs Liberale eine Neuverhandlung des Landesentwicklungsplans. Die Zeiten, in denen ... mehr | 0 Kommentare
Keine Gesinnungsschnüffelei bei Lehrkräften!
FDP / 11.10. / 16:23 Uhr
Die FDP Brandenburg lehnt die vom AfD-Landesverband geplante Einführung eines Meldeportals für Lehrkräfte entschieden ab. „Solche Gesinnungsschnüffelei lehnt an Zeitperioden deutscher Geschichte, die es nicht im Ansatz wieder geben darf.“, kritisiert Generalsekretärin Jacqueline Krüger. „Wer missliebige ... mehr | 0 Kommentare
Neuer Ansatz für die Lösung der KiTa- Beitragsrückzahlung dringend erforderlich
CDU/ANW / 19.09. / 15:50 Uhr
„Ich freue mich, dass der Kita-Elternbeirat gestern in der Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses meine Idee aufgegriffen hat und mit einem neutralen Mediator das Problem lösen will. Genau diesen Ansatz, den ich bereits am 07.09.2018 öffentlich gefordert habe, sollten die Vertreter ... mehr | 0 Kommentare
Zuviel bezahlt?
Bündnis90/Die Grünen / 31.08. / 16:31 Uhr
Das Tauziehen um die Rückzahlung zuviel bezahlter Kita-Gebühren, die der fehlerhaften Satzung von 2016 zugrunde lagen, geht in die nächste Runde. Nachdem der Sozialbeigeordnete nun gleich mehrere Varianten zur Problemlösung vorgestellt hat, positioniert sich die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen dazu: „Natürlich muss... mehr | 0 Kommentare
CDU-ANW Fraktion unterstützt den Rückzahlungsvorschlag der Verwaltung
CDU/ANW Fraktion / 30.08. / 12:06 Uhr
Die Position von Herrn Schubert lässt hoffen, dass er endlich seine Hausaufgaben gemacht hat. Wir betrachten den Vorschlag des Sozialbeigeordneten als Empfehlung der Verwaltung, die hoffentlich rechtlich geprüft und bestätigt ist, und sind gespannt auf sein Prüfungsergebnis. Dieser Empfehlung ... mehr | 0 Kommentare
Unwürdiges Schauspiel mit quälendem Ende
FDP / 28.08. / 15:35 Uhr
Der heutige Rücktritt der brandenburgischen Gesundheitsministerin Diana Golze ist aus Sicht der FDP Brandenburg überfällig, aber noch kein Garant für einen echten Neuanfang in Fachministerium und Landesbehörde: „Frau Golze trägt die politische Hauptverantwortung für die Versäumnisse im ... mehr | 0 Kommentare
Weitsprung. Kugelstoßen. Brände löschen?!
JuLis / 15.08. / 08:12 Uhr
Dürre, Waldbrandgefahr, Kreislaufprobleme: Der Sommer in Deutschland zeigt seit Wochen Schattenseiten. Angesichts dessen fordern die märkischen Jungen Liberalen nun eine stärkere Vernetzung von Jugendfeuerwehren mit allgemeinbildenden Schulen. „Die Politik ist in der Verantwortung, Lösungen für die angespannte ... mehr | 0 Kommentare
Uferwegediskussion in Potsdam
Politik / 07.08. / 18:31 Uhr
Zur aktuellen Debatte um die Fortführung des Uferwegs an der Schiffbauergasse erklärt der Vorsitzende der SPD Potsdam David Kolesnyk: „Kein Uferweg wird aufgegeben. Die SPD steht zur weiteren Umsetzung der Zugänglichkeit der Ufer in Potsdam. Das gilt ... mehr | 0 Kommentare
Krisenmanagement im Medikamentenskandal: Aufsichtsversagen allenthalben
FDP / 03.08. / 08:24 Uhr
Nachdem die Staatsanwaltschaft Neuruppin keine Beweise für Korruption im Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit im Zusammenhang mit illegal gehandelten Krebsmedikamenten feststellen konnte, fordern Brandenburgs Liberale Konsequenzen im Medikamentenskandal: „Die Ministerin ... mehr | 0 Kommentare
Zeugnis für die brandenburgische Landesregierung
Politik / 04.07. / 09:44 Uhr
Da es heute in ganz Brandenburg das lang erwartete Zeugnis gibt, haben auch sich die Jungen Liberalen des Landes Brandenburg Gedanken gemacht und die Arbeit der Landesregierung intensiv unter die Lupe genommen. mehr | 0 Kommentare
Übergriff auf LINKEN–Büro in Luckenwalde
Die Linken / 28.06. / 16:11 Uhr
Einen offenbar politisch motivierten Übergriff gab es heute auf die Kreisgeschäftsstelle der LINKEN in Luckenwalde. Dazu erklärt Stefan Wollenberg, Landesgeschäftsführer der LINKEN Brandenburg: mehr | 1 Kommentar
DIE LINKE. Brandenburg: Mindestlohn-Empfehlung zügig umsetzen
Politik / 26.06. / 18:28 Uhr
Die Mindestlohnkommission des Bundes hat heute eine zweistufige Anhebung des Mindestlohns auf 9,35€ bis zum 1. Januar 2020 empfohlen. Dazu erklärt Diana Golze, Landesvorsitzende der LINKEN Brandenburg: „Den Vorschlag der ... mehr | 0 Kommentare
Personalrochade als Sinnbild für die gesamte Landesregierung!
FDP / 11.06. / 12:11 Uhr
Regierungschef Dietmar Woidke tauscht erneut die Spitze seiner Staatskanzlei aus. Demnach wechselt Kanzleichef Kralinski zurück in die Brandenburgische Landesvertretung beim Bund. Deren bisheriger Leiter Martin Gorholt folgt Kralinski und wird zudem BER-Koordinator des Landes Brandenburg. mehr | 0 Kommentare
Im Schnitt alle 31 Jahre eine Mindestlohnkontrolle
Politik / 29.05. / 14:08 Uhr
Eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hat ergeben, dass im vergangenen Jahr bei nur rund 2.200 der rund 67.000 Unternehmen in Brandenburg mit mindesten einen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten Mindestlohnkontrollen durchgeführt wurden. mehr | 0 Kommentare
Die Eskalationsspirale durchbrechen!
Die Linke / 24.05. / 15:05 Uhr
Erneut rollen in der kommenden Woche US-amerikanische Truppentransporte durch Brandenburg Richtung Osten. DIE LINKE. Brandenburg ruft deswegen zu einer Protestkundgebung am kommenden Monta um 18.00 Uhr vor der Fläming-Kaserne in 14822 Brück, Beelitzer Str. 35 auf. mehr | 0 Kommentare
Krankenhausversorgung muss dem Bedarf gerecht werden!
FDP / 22.05. / 14:56 Uhr
Die FDP Brandenburg fordert von der Brandenburgischen Landesregierung und dem Berliner Senat mehr Tempo bei der Überarbeitung der gemeinsamen Landeskrankenhausplanung: „Die bestehenden Krankenhauspläne werden in einigen Regionen durch die aktuelle Bevölkerungsentwicklung überholt. mehr | 0 Kommentare
Verlängerung der Buslinie 698 bis zum Jungfernsee kommt
SPD / 17.05. / 07:43 Uhr
Der Nahverkehr im Norden Potsdams verändert sich durch den Ausbau des Straßenbahnnetzes: Groß Glienicke ärgert sich über die neue Umsteigesituation am Jungfernsee. Die Nedlitzer hätten sie gern, haben sie aber nicht. mehr | 0 Kommentare
Super-GAU für Brandenburger Bildungspolitik
Politik / 12.04. / 08:07 Uhr
Die am Montag bekannt gewordene Selbst-Anzeige eines landesweit tätigen Kita-Trägers bildet laut der Generalsekretärin der FDP Brandenburg, Jacqueline Krüger, den vorläufigen negativen Höhepunkt einer verfehlten Kita-Politik im Land: „Der Hilferuf aus Potsdam, ... mehr | 0 Kommentare
Bildungsministerium erfindet neuen Weg zur Kaschierung des Unterrichtsausfalls
Politik / 11.04. / 12:11 Uhr
Gestern wurde bekannt, dass das Bildungsministerium die Halbjahreszeugnisse für die 3. und 4. Klassen abschaffen will. Dazu die Jungen Liberalen Brandenburgs: mehr | 0 Kommentare
Erfreulicher Erkenntnisgewinn bei der SPD
Politik / 30.03. / 09:20 Uhr
In der Bundes-SPD ist eine Debatte über ein solidarisches Grundeinkommen und die Abschaffung von HARTZ IV in Gang gekommen. Das ist längst überfällig meint die Landesvorsitzende der LINKEN, Anja Mayer und erklärt dazu: „Endlich scheint ... mehr | 0 Kommentare
Zurück zum Recht
Politik / 16.03. / 08:38 Uhr
Gestern wurde im Innenministerium die Polizeiliche Kriminalstatistik des Jahres 2017 für das Land Brandenburg vorgestellt. Die FDP Brandenburg erklärt dazu: So erfreulich der Rückgang der Gesamtzahl an Straftaten um über 5% ist, so besorgniserregend ist der Anstieg der Gewaltdelikte. Gerade Zuwanderer ... mehr | 0 Kommentare
Gute Zeiten - schlechte Zeiten
Die Linke / 12.03. / 18:08 Uhr
Pressestatement von Anja Mayer, Landesgeschäftsführerin DIE LINKE Brandenburg: "Dass am Tag der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der GroKo der SPD Landesvorsitzende Dietmar Woitke schon über deren mögliches Ende spricht, ... mehr | 0 Kommentare
Potsdam macht Schule - aber wie?
Stadtfraktion Bündnis 90/Die Grünen / 05.03. / 16:21 Uhr
Die Nachrichten zu Potsdams Schulen überschlagen sich ja geradezu in den letzten Tagen. Da werden Vergleiche von Prüfungsergebnissen angestellt und das dringend benötigte Frühstück der Spirellibande gleich ganz eingestellt. mehr | 0 Kommentare
Statement zum Mitgliedervotum der SPD
Politik / 04.03. / 15:03 Uhr
Zum Ausgang des Mitgliedervotum der SPD zum Eintritt in die Große Koalition erklärt Anja Mayer, Landesgeschäftsführerin der LINKEN Brandenburg: "Die erneute GroKo ist ein Weiterso für die nächsten Jahre. Ich erwarte ... mehr | 0 Kommentare
Einfach in Brandenburg? Mitnichten!
Politik / 22.02. / 12:46 Uhr
Die von der Landesregierung Brandenburg geplante Marketingkampagne unter dem Titel „Es kann so einfach sein“ stößt bei Brandenburgs Liberalen auf Kritik: „Brandenburg und insbesondere die Landesregierung haben in den zurückliegenden ... mehr | 0 Kommentare
Stadtteilcafé in Bornstedt gefordert
at / 14.02. / 13:05 Uhr
Die CDU/ANW-Fraktion fordert konkrete Planungen für die Umsetzung eines Stadtteilcafés in Bornstedt. So würde zwar die Notwendigkeit eines Bürgertreffs von keinem mehr bestritten werden, für die Entwicklung des soziokulturellen Lebens im Stadtteil gäbe es bisher aber keine Räumlichkeiten. mehr | 0 Kommentare
